Die Anerkennung der Anderen als Grundlage der Demokratie?

Eine konzeptionelle Betrachtung am Beispiel der französischen Öffentlichkeit

Abstract

In westlichen Demokratien, darunter auch Frankreich, werden zunehmend Fragmentierungen sichtbar. Die französische Regierung reagierte auf die sogenannte Gelbwestenbewegung mit einem groß angelegten Kommunikationsinstrument, der Grand Débat National, bei der die Bürger*innen aufgefordert wurden, sich über verschiedene Kanäle zu äußern. Darauf Bezug nehmend geht dieser Beitrag der Frage nach, auf welche Weise die „Anerkennung der Anderen" eine Grundlage der Demokratie darstellt und sozialen Zusammenhalt im öffentlichen Raum fördert. Dazu werden zunächst zwei scheinbar gegensätzliche konzeptionelle Ansätze von Jürgen Habermas und Chantal Mouffe verglichen, wobei sich Anerkennung als ein gemeinsamer qualitativer Aspekt darstellt. Nach einer Bezugnahme auf Nancy Fraser werden diese Betrachtungen zur Relevanz von Anerkennung in der Öffentlichkeit schließlich auf den öffentlichen Raum in Frankreich während der französischen Grand Débat National angewendet. Die Ergebnisse der empirischen Untersuchung basieren auf Hintergrundinterviews mit aktuellen und ehemaligen Mitarbeiter*innen der Regierung und von Subunternehmen, die an der Grand Débat National mitarbeiteten, sowie mit sachkundigen Außenstehenden und Medien. Die Untersuchung schließt mit der Erkenntnis, dass Kommunikation ohne Anerkennung schief läuft. Die Grand Débat National sollte die fehlende Anerkennung der Opposition übertünchen. Politisch gesehen hat dies kurzfristig funktioniert, um die Situation zu beruhigen. Längerfristig bleibt diese Anerkennung jedoch ein leeres Versprechen, ohne eine tatsächliche Möglichkeit, auf die politische Entscheidungsfindung einzuwirken.